Allgemeine Geschäftsbedingungen
Herzlich willkommen bei der Richard Kirsch GmbH.
Nachfolgend stellen wir Ihnen unsere Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und das Impressum vor.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2
Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer. Sie gelten bei Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.3
Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
2. Vertragsabschluss/Rücktritt
2.1
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den in den einzelnen Artikelbeschreibungen angegebenen Bedingungen auszuführen.
2.2
Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Artikelbeschreibung das Recht zum Rücktritt vor.
2.3
Die Richard Kirsch GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss der einzelnen Verträge mit dem Kunden erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit der Richard Kirsch GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Richard Kirsch GmbH den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
3. Lieferung
3.1
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu tragen.
3.2
Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer (§14 BGB) ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
3.3
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt der Verkäufer die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
4. ZAHLUNG, PREISE UND VERSANDKOSTEN
4.1
Die Zahlungen sind im Voraus zu leisten. Wir haften nicht für Verlust von Bargeld/Schecks auf dem Postweg.
Die Zahlung ist vom Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsabschluss auf das in der E-Mail benannte Konto zu leisten. Die Zahlung hat ausschließlich in Euro, bankspesenfrei für den Verkäufer zu erfolgen.
4.2
Bei den in den Angeboten angeführten Preisen, handelt es sich um Bruttopreise; d.h. sie beinhalten die gesetzlliche Mehrwertsteuer.
Nachfolgend stellen wir Ihnen unsere Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und das Impressum vor.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2
Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer. Sie gelten bei Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.3
Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
2. Vertragsabschluss/Rücktritt
2.1
Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den in den einzelnen Artikelbeschreibungen angegebenen Bedingungen auszuführen.
2.2
Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Artikelbeschreibung das Recht zum Rücktritt vor.
2.3
Die Richard Kirsch GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss der einzelnen Verträge mit dem Kunden erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit der Richard Kirsch GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Richard Kirsch GmbH den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
3. Lieferung
3.1
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu tragen.
3.2
Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer (§14 BGB) ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
3.3
Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt der Verkäufer die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
4. ZAHLUNG, PREISE UND VERSANDKOSTEN
4.1
Die Zahlungen sind im Voraus zu leisten. Wir haften nicht für Verlust von Bargeld/Schecks auf dem Postweg.
Die Zahlung ist vom Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsabschluss auf das in der E-Mail benannte Konto zu leisten. Die Zahlung hat ausschließlich in Euro, bankspesenfrei für den Verkäufer zu erfolgen.
4.2
Bei den in den Angeboten angeführten Preisen, handelt es sich um Bruttopreise; d.h. sie beinhalten die gesetzlliche Mehrwertsteuer.
Auf allen aufgeführten Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
Irrtümer, sowie Preisänderungen werden der Firma Richard Kirsch vorbehalten.
4.3
Alle Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Die Richard Kirsch GmbH erhebt daher beim Kunden auf alle Waren in Abhängigkeit von der Lieferadresse und der Warengröße zusätzliche Liefer- und Versandkosten, auf deren Höhe im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot hingewiesen wird.
4.4
Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Versandkosten sind bindend. Beim gleichzeitigen Kauf mehrerer Artikel fallen andere Versandkosten an. Die Angaben dafür stehen in jeder Artikelbezeichnung. Es gilt immer der höchste Portobetrag.
Bei Abholung der Ware entfallen die Versandkosten.
Versandkosten ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer nach § 14 BGB ein Unternehmer, gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
6. Gewährleistung und Garantie
6.1
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.
6.2
Bei Unternehmern leistet die Richard Kirsch GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden nicht erstattet.
6.3
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein halbes Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach Ziff. 7.4. dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Endverbraucher zwei Jahre.
Ist der Käufer Unternehmer (§14 BGB) wird die Gewährleistung vollständig ausgeschlossen.
6.4
Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind.
6.5
Unternehmer sind verpflichtet, offensichtliche Mängel sofort ab Empfang der Ware schriftlich unter obig aufgeführten Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
6.6
Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.
6.7
Glühlampen, Strahler, Heiz- und Leuchtelemente, sowie Glasscheiben gelten als Betriebsmittel und sind daher von Gewährleistung und Garantie ausgeschlossen.
7. Transportschäden
7.1
Ist der Käufer Verbraucher, so hat er bei evtl. Transportschäden diese - umgehend nach deren Feststellung - schriftlich mitzuteilen.
7.2
Ist der Käufer Unternehmer, so hat er oder die von ihm mit der Annahme der Ware beauftragte Person die Ware sofort nach Erhalt auf Transportschäden zu prüfen. Offenkundige Transportschäden sind sofort beim Mitarbeiter des ausliefernden Transportunternehmens, der die Artikel anliefert, schriftlich zu reklamieren und bestätigen zu lassen.
7.3
4.3
Alle Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Die Richard Kirsch GmbH erhebt daher beim Kunden auf alle Waren in Abhängigkeit von der Lieferadresse und der Warengröße zusätzliche Liefer- und Versandkosten, auf deren Höhe im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot hingewiesen wird.
4.4
Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Versandkosten sind bindend. Beim gleichzeitigen Kauf mehrerer Artikel fallen andere Versandkosten an. Die Angaben dafür stehen in jeder Artikelbezeichnung. Es gilt immer der höchste Portobetrag.
Bei Abholung der Ware entfallen die Versandkosten.
Versandkosten ins Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer nach § 14 BGB ein Unternehmer, gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
6. Gewährleistung und Garantie
6.1
Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.
6.2
Bei Unternehmern leistet die Richard Kirsch GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden nicht erstattet.
6.3
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein halbes Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach Ziff. 7.4. dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Endverbraucher zwei Jahre.
Ist der Käufer Unternehmer (§14 BGB) wird die Gewährleistung vollständig ausgeschlossen.
6.4
Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind.
6.5
Unternehmer sind verpflichtet, offensichtliche Mängel sofort ab Empfang der Ware schriftlich unter obig aufgeführten Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
6.6
Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.
6.7
Glühlampen, Strahler, Heiz- und Leuchtelemente, sowie Glasscheiben gelten als Betriebsmittel und sind daher von Gewährleistung und Garantie ausgeschlossen.
7. Transportschäden
7.1
Ist der Käufer Verbraucher, so hat er bei evtl. Transportschäden diese - umgehend nach deren Feststellung - schriftlich mitzuteilen.
7.2
Ist der Käufer Unternehmer, so hat er oder die von ihm mit der Annahme der Ware beauftragte Person die Ware sofort nach Erhalt auf Transportschäden zu prüfen. Offenkundige Transportschäden sind sofort beim Mitarbeiter des ausliefernden Transportunternehmens, der die Artikel anliefert, schriftlich zu reklamieren und bestätigen zu lassen.
7.3
Ist der Transportschaden nicht sofort offensichtlich so hat der Käufer als Verbraucher sowie als Unternehmer von der beschädigten Ware ein Foto zu machen und unter Angabe der Rechnungsnummer per E-Mail bzw. Post an die Richard Kirsch GmbH zu senden.
8. Datenschutz
8.1
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt.
9. Link- Distanzierung
8.1
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt.
9. Link- Distanzierung
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entscheiden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht Hamburg- nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite bzw. des gesamten Webs distanziert.
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9.1 Verweise und Links
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9.2 Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Richard Kirsch GmbH und der Autor lehnen jede Haftung für eine eventuelle Verletzung von eventuellen Urheber und Leistungsschutzrechten auf Seiten Dritter, die durch Links erreicht werden können, ab. Eine eigene Nennung fremder geschützter Zeichen erfolgt ausschließlich soweit, als dies für die Nutzung des Internets erforderlich ist, ohne dass diesseits, deswegen derartige Zeichen reklamiert würden.
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10. Schlussbestimmungen/Gerichtsstand
10.1
Leistungsort ist Berlin.
Erfüllungsort ist Berlin
10.2
Die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.3
Änderungen des Vertrags, Ergänzungen des Vertrags und Nebenabreden dazu haben schriftlich zu erfolgen.
10.4
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Richard Kirsch GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wahlweise ist die Richard Kirsch GmbH auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
10.5
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganze oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11. Impressum
Richard Kirsch GmbH
Mariendorfer Damm 59
12109 Berlin
Tel: 030 7065051
Fax: 030 7065045
Mail: mail@kirsch-berlin.de
Geschäftsführer: Wolfdietrich Reimann
Ust-IDNr.: DE 136752167
10.1
Leistungsort ist Berlin.
Erfüllungsort ist Berlin
10.2
Die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.3
Änderungen des Vertrags, Ergänzungen des Vertrags und Nebenabreden dazu haben schriftlich zu erfolgen.
10.4
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Richard Kirsch GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wahlweise ist die Richard Kirsch GmbH auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
10.5
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganze oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11. Impressum
Richard Kirsch GmbH
Mariendorfer Damm 59
12109 Berlin
Tel: 030 7065051
Fax: 030 7065045
Mail: mail@kirsch-berlin.de
Geschäftsführer: Wolfdietrich Reimann
Ust-IDNr.: DE 136752167
Amtsgericht: Berlin-Charlottenburg, HRB 7047
